Unser an FRAND angelehntes Lizenzierungsmodell

Patente zum Schutz von Erfindungen im Bereich von Bremssystemen sind nicht standardessentiell im Sinne formeller Industriestandards, wie sie beispielsweise von Normungsorganisationen wie ETSI im Bereich der drahtlosen Telekommunikation festgelegt werden. Innerhalb solcher Normungsrahmen sind Teilnehmer, deren Patente für einen Standard wesentlich sind, in der Regel verpflichtet, diese Patente offenzulegen und sich zu verpflichten, sie zu fairen, angemessenen und nichtdiskriminierenden Bedingungen zu lizenzieren. Dieser Mechanismus soll den Zugang zu standardisierten Technologien gewährleisten und gleichzeitig angemessene Anreize für Innovationen aufrechterhalten.

Die von der IPGATE AG gehaltenen und lizenzierten Patente unterliegen keinen solchen Standardisierungsrahmen und sind daher nicht an zwingende FRAND-Lizenzverpflichtungen gebunden. Dennoch hat die IPGATE AG ihr Lizenzprogramm in Anlehnung an allgemein anerkannte FRAND-Grundsätze gestaltet. Diese Grundsätze dienen als Referenzrahmen für die Lizenzaktivitäten der IPGATE AG und sollen Transparenz, Fairness und ein ausgewogenes Lizenzumfeld für die Akteure der Branche fördern.

In der Praxis bedeutet dies, dass die IPGATE AG bestrebt ist, Lizenzverhandlungen transparent und konstruktiv zu führen und Lizenzbedingungen anzubieten, die den technischen und wirtschaftlichen Wert der patentierten Technologien widerspiegeln und gleichzeitig einen diskriminierungsfreien Zugang für Implementierer in vergleichbarer Lage gewährleisten. Gleichzeitig behält sich die IPGATE AG das Recht vor, ihr geistiges Eigentum gegebenenfalls zu schützen und durchzusetzen.

Die IPGATE AG schützt echte Innovationen. Die Amortisierung der erheblichen Investitionen in Forschung und Entwicklung ist unerlässlich, um sicherzustellen, dass bahnbrechende technologische Fortschritte angemessen honoriert werden, und vor allem, um die Weiterentwicklung von Brems- und Bewegungssteuerungstechnologien der nächsten Generation zu ermöglichen.