Das Gerichtsurteil bestätigt die Innovation einer patentierten Bremstechnologie, die für die Fahrzeugsicherheit von entscheidender Bedeutung ist und die Zukunft des automatisierten Fahrens und der ABS-Steuerung vorantreibt.
Pfäffikon, Schweiz – 19. Februar 2025 – Die IPGATE AG freut sich, einen bedeutenden Erfolg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) hinsichtlich der Gültigkeit des deutschen Patents DE102005063659 bekannt zu geben.
Das Patent, das ursprünglich im Dezember 2020 von einem großen deutschen Konzern angefochten worden war, wurde im September 2022 vom Bundespatentgericht teilweise für ungültig erklärt, wodurch der Umfang der ursprünglichen Ansprüche eingeschränkt wurde. Der Bundesgerichtshof hob diese Entscheidung jedoch auf und bestätigte einen wesentlich weiter gefassten Umfang der Ansprüche. Diese Entscheidung unterstreicht den innovativen Beitrag des Patents, insbesondere im Hinblick auf seine Bedeutung für Fahrzeugbremssysteme.
Was macht diese Innovation so bedeutend?
Das von Heinz Leiber und seinem Sohn Dr. Thomas Leiber entwickelte Patent ist Teil einer größeren Patentfamilie mit acht Familienmitgliedern und elf unabhängigen Ansprüchen, darunter mehrere verwandte Patente für Bremstechnologien weltweit. Die 572 Verweise auf diese Patentfamilie in aktuellen Patentanmeldungen unterstreichen ihre Bedeutung im Bereich der Fahrzeugsicherheit.
Die zentrale Innovation besteht in einer präzisen und dynamischen Steuerung des Bremsdrucks (PPC: Piston Pressure Control) mithilfe eines hochdynamischen BLDC-Motors. Dies ist von grundlegender Bedeutung für die neuesten Fortschritte im Bereich des automatisierten Fahrens und für Sicherheitsfunktionen wie die automatische Notbremsung (AEB).
Automatisches Notbremssystem (AEB) = Schnellere Bremswege, sicherere Straßen
Wir haben Pionierarbeit im Bereich AEB geleistet, indem wir einen hochdynamischen Elektromotor und ein fortschrittliches Steuerungssystem integriert haben. Dadurch kann das Fahrzeug automatisch bremsen und in nur 50 bis 150 Millisekunden eine vollständige Verzögerung erreichen, wodurch das Fahrzeug wesentlich schneller zum Stillstand kommt und Unfälle reduziert werden. Dieser Durchbruch ist ebenso bahnbrechend wie es damals das ABS (1978) und das ESP (1995) waren.
Ausfallsicheres Brake-by-Wire-System mit mehreren Redundanzstufen
Unsere bahnbrechende Technologie vereint Bremskraftverstärkung und ABS in einer einzigen Einheit und gewährleistet gleichzeitig ein Backup-System für den Fall, dass das sekundäre Bremssystem ausfällt. Dank mehrerer Redundanzstufen erhöht diese Innovation die Sicherheit und Zuverlässigkeit, macht autonome und moderne Fahrzeuge sicherer und bietet Fahrern und Passagieren zusätzlichen Schutz im Straßenverkehr.
Mehrere Marktführer haben diese Technologie bereits lizenziert
Angesichts der nachgewiesenen Vorteile dieser patentierten Technologie haben bereits mehrere große Tier-1-Zulieferer der Automobilindustrie in Europa und Asien unsere Technologie für ihre Ein- und Zweikammer-Bremssysteme lizenziert. Diese breite Akzeptanz durch wichtige Akteure untermauert einmal mehr die Bedeutung und Relevanz der Technologie für die Verbesserung der Fahrzeugsicherheit und -leistung auf dem globalen Automobilmarkt.
Eine vielversprechende Zukunft für die Zusammenarbeit
Dank mehr als 20 Jahren Forschung und Entwicklung hat die IPGATE AG ein starkes Portfolio an Schutzrechten im Bereich der Bremsentechnologie aufgebaut. Diese Entscheidung schafft eine solide Grundlage für künftige Partnerschaften mit Automobilherstellern, die die Sicherheit und Leistungsfähigkeit ihrer Fahrzeuge verbessern möchten.
„Wir freuen uns sehr über diese Entscheidung, die die Bedeutung unserer Innovation und ihr Potenzial, die Automobilindustrie zu revolutionieren, unterstreicht“, sagte Thomas Leiber, Miterfinder und Gründer der IPGATE AG. „Dieser Erfolg bestätigt nicht nur den innovativen Charakter unserer Technologie, sondern bestärkt uns auch in unserem Engagement für mehr Fahrzeugsicherheit, Effizienz und die Zukunft des automatisierten Fahrens.“
Wir laden Automobilhersteller, Tier-1-Zulieferer und Technologieinnovatoren herzlich ein, mit uns zusammenzuarbeiten und Lizenzmöglichkeiten für unsere bahnbrechenden Bremssysteme zu prüfen. Gemeinsam können wir die Zukunft der Fahrzeugsicherheit, der Fahrleistung und des autonomen Fahrens vorantreiben.
Für Medienanfragen oder Kooperationsmöglichkeiten wenden Sie sich bitte an Dr. Petra Simoncic, Leiterin der Abteilung für geistiges Eigentum bei der IPGATE AG, um weitere Informationen zu erhalten.
Über die IPGATE AG
Die IPGATE AG mit Sitz in Pfäffikon, Schweiz, ist ein führender Anbieter fortschrittlicher Bremstechnologien für die Automobilindustrie. Mit über 400 erteilten und angemeldeten Patenten sind wir auf E-Mobilität, autonomes Fahren, ePedal und die Chassis-Steuerung aus einer Hand spezialisiert. Dank unserer flexiblen Lizenzmodelle stehen diese Innovationen Fahrzeugherstellern und Herstellern von Bremssystemen zur Verfügung.
Seit unserer Gründung im Jahr 2005 setzen wir uns für mehr Sicherheit, Nachhaltigkeit und kosteneffiziente Innovationen im Bereich der Fahrzeugsysteme ein.