Pfäffikon, Schweiz, 19. Oktober 2026
Die IPGATE AG hat beim Landgericht München I Klage gegen die Hyundai Motor Europe GmbH und die Hyundai Motor Deutschland GmbH, beide mit Sitz in Offenbach am Main, auf der Grundlage des deutschen Teils des europäischen Patents EP 3 145 771 B1 eingereicht. Das Patent betrifft ein Betätigungssystem für eine Fahrzeugbremse und ein Verfahren zu dessen Betrieb.
Die Beklagten verkaufen in Deutschland Fahrzeuge mit Bremssystemen, die nach Ansicht von IPGATE diese patentierte Technologie nutzen. IPGATE bietet Hyundai Mobis seit September 2021 eine Lizenz an. Bislang hat Hyundai Mobis jedoch keine solche Lizenzvereinbarung geschlossen.
Hersteller und Zulieferer, die die Technologie von IPGATE lizenzieren, tragen die Kosten für die Innovation, auf der moderne Bremssysteme basieren. Unternehmen, die diese Technologie ohne Lizenz nutzen, verschaffen sich auf deren Kosten einen Vorteil.
IPGATE wird in dem Verfahren von Peterreins Schley Patent- und Rechtsanwälte, München, vertreten.
Über die IPGATE AG
Die IPGATE AG ist ein in der Schweiz ansässiges Unternehmen im Bereich des geistigen Eigentums, das sich auf Bremssysteme und die Bewegungssteuerung von Fahrzeugen spezialisiert hat. IPGATE hält mehr als 400 erteilte und angemeldete Patente in den Bereichen Brems- und Fahrdynamiktechnologie und bietet diese im Rahmen eines veröffentlichten, an den FRAND-Grundsätzen orientierten Lizenzprogramms an. IPGATE zieht die Lizenzvergabe Rechtsstreitigkeiten vor und ist weiterhin offen für eine Einigung zu fairen Bedingungen.
Kontakt
IPGATE AG
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