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IPGATE AG · IP-Portfolio B · B1
Die Patentfamilie E139 beschreibt eine elektrisch angetriebene Druckregel- und Fördermengeneinheit, die auf einem doppeltwirkenden Kolben (DAP) mit zwei unterschiedlich großen Wirkflächen und parallelen Hochdurchfluss-Umschaltventilen basiert – und so eine hochpräzise, stufenlos regelbare Druckversorgung für eine Vielzahl von hydraulischen Verbrauchern ermöglicht.
Die Patentfamilie E139 beschreibt eine elektrisch angetriebene Druckregel- und Fördermengeneinheit, die auf dem Prinzip eines doppeltwirkenden Kolbens (DAP) mit zwei unterschiedlich großen Wirkflächen basiert. Durch die Kombination von parallelen Hochdurchfluss-Umschaltventilen mit adaptiver Flächenumschaltung erreicht die Einheit eine hochpräzise, stufenlos regelbare Druckversorgung. Die große Wirkfläche ermöglicht ein schnelles Vorfüllen bei niedrigen Drücken, während die kleine Wirkfläche eine hochpräzise Druckdosierung bei hohen Drücken mit reduziertem Motordrehmoment ermöglicht.
Die Patentfamilie E139 umfasst sechs erteilte Patente in den Rechtsordnungen EP (validiert in DE, GB und FR), JP, IN, KR, US und CN. Mit ihrer breit gefassten, anwendungsunabhängigen Schutzformulierung bildet E139 die universelle Pumpenbasis des IP-Portfolios B1 und erweitert den Schutz über Fahrzeugbremsen hinaus auf elektrohydraulische Kupplungen, Lenksysteme, aktive Fahrwerkssysteme und industrielle Aktuatoren.
Der Stand der Technik bei der hydraulischen Druckversorgung wurde von Kolben- oder Zahnradpumpen dominiert, die in der Regel einen festen Volumenstrom lieferten. Elektrisch angetriebene doppeltwirkende Kolbenpumpen ermöglichten zwar variable Fördermengen, doch verhinderten relativ hohe Leckagen eine präzise Druckregelung allein durch die Steuerung der Motorposition.
Die Erfindung E139 überwindet diese Einschränkung durch eine neuartige doppeltwirkende Kolbenkonstruktion mit zwei unterschiedlich großen Wirkflächen und parallelen Hochleistungs-Umschaltventilen. Diese Konstruktion ermöglicht eine adaptive, hochpräzise Druckversorgung, ohne auf eine bestimmte Bremsbetätigungsvorrichtung beschränkt zu sein.
Die Parallelventilanordnung – im Gegensatz zur Reihenventilanordnung beim E138WO-TA1 – ermöglicht deutlich höhere Volumenströme, wodurch sich das E139 besonders für Anwendungen eignet, die in der Vorfüllphase große Fördermengen in Verbindung mit einer hochpräzisen Dosierung bei Betriebsdruck erfordern.
Jede Erfindung ist in den Ländern EP, JP, IN, KR, US und CN unabhängig beansprucht. US A23 bietet einen zusätzlichen unabhängigen Schutzumfang für die Umschaltung im Vorwärtshubbereich.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E139 A1EP · JP · KR · CN · IN · US | Gerät | DAP-Pumpe mit doppeltwirkendem Kolben und Parallelventilen mit großem Durchflussquerschnitt. CN/IN geben ein Flächenverhältnis von 1,5:1–2,5:1 an. US A1 kombiniert beide Konzepte mit OR-Logik. Universeller Schutz, nicht auf Fahrzeuganwendungen beschränkt. | Parallelventil-DAP-Pumpe |
| E139 A16/A14/A21EP A16 · JP A16 · KR A16 · US A14 · IN A14 · CN A21 | Verfahren | Verfahren zur Druckversorgung mit variabler Förderleistung und/oder präziser Druckdosierung unter Verwendung des DAP. Die bidirektionale Volumensteuerung mit adaptiver Flächenumschaltung ermöglicht eine situationsgerechte Anpassung der wirksamen Kolbenfläche für einen optimalen Wirkungsgrad über den gesamten Betriebsdruckbereich. | Adaptive DAP-Druckversorgung |
| E139 A23Nur USA | Gerät | DAP-Förderungssystem mit variabler Wirkfläche im Vorhub. Unabhängiger US-Patentanspruch ohne Beschränkung des Flächenverhältnisses. Bietet einen alternativen, eigenständigen Schutzumfang für die parallele Ventilanordnung. | DAP-Umschaltung des Vorhubbereichs |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E139WOEP | EP · DE · GB · FR | Zugegeben | Patent | 14771263.2 | 16. September 2014 | EP3046815B1 | 27. Oktober 2021 |
| E139WOJP | JP | Zugegeben | Patent | 2016-543378 | 16. September 2014 | JP6463765B2 | 11. Januar 2019 |
| E139WOIN | IN | Zugegeben | Patent | 201617009163 | 16. September 2014 | IN512135B | 19. Februar 2024 |
| E139WOKR | KR | Zugegeben | Patent | 10-2016-7009833 | 16. September 2014 | KR102317791B1 | 20. Oktober 2021 |
| E139WOUS | USA | Zugegeben | Patent | 15/022.134 | 16. September 2014 | US 10.421.447 B2 | 24. September 2019 |
| E139WOCN | CN | Zugegeben | Patent | 201480051081.6 | 16. September 2014 | CN105636841B | 17. März 2020 |
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