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IPGATE AG · IP-Portfolio A · A1
| Erfinder | Heinz Leiber, Valentin Unterfrauner, Christian Köglsperger |
| Priorität | 2. Juni 2010 |
| Portfolio | IP-Portfolio A · A1 |
| Innovationen | 4 eigenständige Erfindungen |
| Gerichtsbarkeiten | DE, FR (EP), GB (EP), US – 6 Patente, 4 unabhängige Ansprüche – alle erteilt |
Die E120-Patentfamilie umfasst sechs Patente in vier Rechtsordnungen (DE, FR, GB, US): E120DE (DE 10 2010 022 493) mit einem unabhängigen Vorrichtungsanspruch und einem unabhängigen Verfahrensanspruch, E120EP (EP 2 731 836 B1), ebenfalls mit einem unabhängigen Vorrichtungsanspruch und einem unabhängigen Verfahrensanspruch – rechtsgültig in Frankreich (E120EPFR) und im Vereinigten Königreich (E120EPGB) – sowie E120US (US 9,278,679 B2) mit zwei unabhängigen Ansprüchen. Insgesamt 6 unabhängige Ansprüche.
Die Erfindung betrifft die Verwendung des vorhandenen, federbelasteten ABS/ESP-Ausgleichsbehälters als hydraulischen Notpuffer bei einer Blockierung des Antriebs oder der Kraftübertragung des Bremskraftverstärkers. Im Falle einer Störung kann das System mithilfe von schaltbaren Ventilen Flüssigkeit von den Radbremsen in den Ausgleichsbehälter leiten und so den Bremsdruck kontrolliert abbauen. Dadurch wird ein Blockieren der Bremsen zuverlässig verhindert – das Fahrzeug bleibt ohne zusätzliche Komponenten oder externe Energiequellen lenk- und fahrbar.
Hinweis: Die deutsche Validierung des EP-Patents (E120EPDE) wurde aufgrund einer Doppelpatentierung mit dem nationalen DE-Patent (E120DE) widerrufen. Das EP-Patent bleibt jedoch in Frankreich und im Vereinigten Königreich in Kraft.
Die E120-Patentfamilie umfasst sechs Patente in vier Rechtsordnungen (DE, FR, GB, US): E120DE (DE 10 2010 022 493) mit einem unabhängigen Vorrichtungsanspruch und einem unabhängigen Verfahrensanspruch, E120EP (EP 2 731 836 B1), ebenfalls mit einem unabhängigen Vorrichtungsanspruch und einem unabhängigen Verfahrensanspruch – rechtsgültig in Frankreich (E120EPFR) und im Vereinigten Königreich (E120EPGB) – sowie E120US (US 9,278,679 B2) mit zwei unabhängigen Ansprüchen. Insgesamt 6 unabhängige Ansprüche.
Die Erfindung betrifft die Verwendung des vorhandenen, federbelasteten ABS/ESP-Ausgleichsbehälters als hydraulischen Notpuffer bei einer Blockierung des Antriebs oder der Kraftübertragung des Bremskraftverstärkers. Im Falle einer Störung kann das System mithilfe von schaltbaren Ventilen Flüssigkeit von den Radbremsen in den Ausgleichsbehälter leiten und so den Bremsdruck kontrolliert abbauen. Dadurch wird ein Blockieren der Bremsen zuverlässig verhindert – das Fahrzeug bleibt ohne zusätzliche Komponenten oder externe Energiequellen lenk- und fahrbar.
Der EP-Anspruch ist weiter gefasst als der DE-Anspruch (keine Beschränkung auf Kolbenakkumulatorkammern oder eine Verbindung zu ABS/ESP). Die deutsche EP-Validierung (E120EPDE) wurde wegen Doppelpatentierung mit dem nationalen DE-Patent widerrufen; das EP-Patent bleibt in FR und GB in Kraft. Der US-Anspruch verwendet den Begriff FS-AC (Accumulator Chamber) mit eigenem Wortlaut.
Sechs unabhängige Ansprüche in drei Patenten, die die Vorrichtung und das Verfahren zur ausfallsicheren Druckentlastung in allen vier Rechtsordnungen (DE, FR, GB, US) abdecken.
Rechtsstreitigkeiten
Doppelpatentierung mit dem nationalen deutschen Patent E120DE
Die deutsche Erteilung des EP-Patents (E120EPDE) wurde wegen Doppelpatentierung mit dem nationalen DE-Patent (E120DE) widerrufen. Das EP-Patent bleibt jedoch in Frankreich (E120EPFR) und im Vereinigten Königreich (E120EPGB) in Kraft, sodass der europäische Schutz außerhalb Deutschlands unberührt bleibt.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E120DE A1DE 10 2010 022 493 | Gerät | Bremsanlage mit ABS/ESP-Kolbenausgleichsraum: Der für die ABS- und/oder Fahrzeugstabilitätskontrolle vorgesehene Ausgleichsraum dient dazu, im Falle einer Störung Druckmedium aus der Radbremse aufzunehmen – Druckentlastung ohne externe Energiezufuhr. | Ausfallsicher · ABS-Druckspeicher · Überdruckentlastung · Keine externe Stromversorgung |
| E120DE A6DE 10 2010 022 493 | Verfahren | Verfahren zur Druckentlastung im Falle einer Störung: Wird ein blockierter Antrieb oder ein blockiertes Getriebe festgestellt und wurde zuvor das Bremspedal betätigt, öffnet die Steuereinheit steuerbare Ventile, um den Druck in mindestens einer Radbremse über den Druckspeicher abzulassen. | Fehlererkennung · Ventilöffnung · Bremsentlastung |
| E120EPFR A1EP 2 731 836 B1 (FR) | Gerät | Bremssystem mit Druckausgleichskammer für den Fall einer Fehlfunktion – Schutz auf dem französischen Markt durch EP-Validierung. | Ausfallsicher · EP France · Lagerraum |
| E120EPGB A1EP 2 731 836 B1 (GB) | Gerät | Bremssystem mit Druckausgleichskammer für den Fall einer Störung – Schutz auf dem britischen Markt durch EP-Validierung. | Ausfallsicher · EP Großbritannien · Lagerraum |
| E120US C1US 9.278.679 B2 | Gerät | Bremssystem mit Speicherraum für einen gesperrten Antrieb – US-Patentanspruch. Ein federbelasteter Kolbenspeicher dient als Notpuffer. | USA · Ausfallsicher · Gesperrter Antrieb · Akkumulator |
| E120US C7US 9.278.679 B2 | Verfahren | Verfahren zur Druckentlastung über eine Speicherkammer – US-Verfahrensanspruch. Gesteuertes Öffnen des Ventils, um den Druck im Bremskreis in den Druckspeicher zu leiten, wenn der Antrieb blockiert ist. | USA · Verfahren · Druckentlastung · Ventilsteuerung |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E120DE | DE | Zugegeben | Patent | DE 10 2010 022 493 | 2. Juni 2010 | — | — |
| E120EP | EP (FR + GB) | Zugegeben | Patent (Widerruf der deutschen Gültigkeit – Doppelpatentierung) | EP 2 731 836 | — | EP2731836B1 | — |
| E120US | USA | Zugegeben | Patent | US 9.278.679 | — | US9278679B2 | — |
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