Wird geladen
Wird geladen
IPGATE AG · IP-Portfolio A · Teilportfolio A1
Elektrohydraulischer Bremskraftverstärker ohne Wegsimulator – Patente zur Steuerung des Kerndrucks
Übersicht
Das Portfolio A1 umfasst die zentralen Innovationen für den elektrohydraulischen sequenziellen Bremskraftverstärker IBS Basic – ein elektrohydraulisches Bremssystem ohne Fahrsimulator. Die Innovationen wurden zwischen 2005 und 2010 entwickelt und ab 2013 als Serienprodukte auf den Markt gebracht.
Das Portfolio umfasst 4 Patentfamilien mit 19 Patenten und insgesamt 23 Kern-Erfindungen bzw. unabhängigen Ansprüchen in 5 Rechtsordnungen (DE, EP, FR, GB, US). Die grundlegende E87-Familie – mit 624 nachgelagerten Zitaten von 50 Patentanmeldern – legt das Grundprinzip der Kolbendruckregelung (PPC) und der sequenziellen MUX-Ventilsteuerung fest, das allen modernen integrierten Bremssystemen zugrunde liegt.
Vier Patente aus dem Portfolio A1 wurden vor den Bundesgerichtshof (BGH) gebracht. In jedem Fall hob der BGH die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts auf und bestätigte die IPGATE-Patente – ein historisch beispielloser Durchmarsch in vier aufeinanderfolgenden BGH-Verfahren.
Patentfamilien
Jede Produktfamilie deckt eine bestimmte Funktionsebene der IBS-Basic-Architektur ab, von der grundlegenden Druckregelung bis hin zur ausfallsicheren Speicherauslegung.
PPC · MUXDas grundlegende Patent für elektrohydraulische „Brake-by-Wire“-Systeme. Stromproportionale Druckregelung, adaptive, auf Kennlinien basierende Kolbenposition, sequenzielle MUX-Ventilsteuerung und AEB. 624 Zitate von 50 Anmeldern. Endgültige Rechtsgültigkeit durch den BGH (X ZR 111/22).
BremskraftverstärkerSchützt die Kernfunktion von IBS Basic: den elektromotorisch angetriebenen Nachlaufbremskraftverstärker mit Differenzwegsteuerung. Weltweit über 100 Millionen produzierte Einheiten. Drei BGH-Siege (X ZR 91/23, X ZR 134/23, X ZR 133/23).
RegenerativBremssystem für Hybridfahrzeuge mit einer multifunktionalen Speichervorrichtung, die sowohl zur Druckentlastung des ABS als auch zur regenerativen Bremskraftmischung dient. Bietet ein kontrolliertes Pedalrückmeldesignal während der Generatorbremsung. Bestätigt durch das Bundespatentgericht (31. Januar 2024); Berufung beim BGH anhängig.
AusfallsicherNutzt den vorhandenen federbelasteten ABS/ESP-Ausgleichsbehälter als hydraulischen Notpuffer bei einer Blockierung des Antriebs oder des Getriebes. Verhindert ein Blockieren der Bremsen ohne zusätzliche Komponenten oder externe Energieversorgung. 6 Patente in 4 Rechtsordnungen (DE, FR, GB, US).
Auf einen Blick
| Familie | Priorität | Technologie | Ansprüche | Technische Daten | Höchster Status |
|---|---|---|---|---|---|
| E87 | 21. April 2005 | MUX-Druckregelung / PPC | 12 | 8 | BGH – rechtskräftig |
| E112 | 3. Februar 2009 | Elektrischer Bremskraftverstärker | 3 | 3 | 3× BGH – rechtskräftig |
| E117 | 30. September 2009 | Regenerativer EHB-Bremskraftverstärker | 4 | 2 | BPatG hat bestätigt · Rechtsmittel beim BGH anhängig |
| E120 | 2. Juni 2010 | Ausfallsichere Druckentlastung | 4 | 6 | Zugegeben |
| Insgesamt | 2005–2010 | — | 23 | 19 | 4 Siege vor dem BGH in 4 Verfahren |
Glossar
Die folgende Nomenklatur basiert auf den Fachpublikationen von IBS Technology (Brake Manual, 5. Auflage; IBS Technology, Leiber/van Zanten 2025) und wird in allen Dokumenten des Portfolios einheitlich verwendet.
Literaturverzeichnis
Die technischen Grundlagen der in diesem Portfolio dokumentierten Innovationen werden in den folgenden Publikationen näher beschrieben.
Strategische Bedeutung
Alle vier Patente aus dem Portfolio A1, über die vor dem Bundesgerichtshof (10. Zivilsenat, Vorsitzender Richter: Dr. Deichfuß) verhandelt wurde, wurden bestätigt. In jedem Fall hob der BGH die erstinstanzliche Entscheidung des Bundespatentgerichts – das die Patente für nichtig erklärt hatte – zugunsten der IPGATE AG auf. Dieser vollständige Erfolg in vier aufeinanderfolgenden BGH-Revisionsverfahren ist im deutschen Patentrecht historisch beispiellos.
E87DE1 · X ZR 111/22 · 13. Februar 2025 · BGH – rechtskräftig
E112DE · X ZR 91/23 · 17. Juli 2025 · BGH – rechtskräftig
E112DE1 · X ZR 134/23 · 18. September 2025 · BGH – rechtskräftig
E112DE2 · X ZR 133/23 · 21. August 2025 · BGH – rechtskräftig