E122 – Pedalgefühl-Simulator und Diagnose des Steuerventils

Patentfamilie E122 (PCT/EP2011/004476, Priorität 17.09.2010, Anmelder: IPGATE AG, Erfinder: H. Leiber, V. Unterfrauner) beschreibt eine Betätigungsvorrichtung für ein Fahrzeugbremssystem, bestehend aus einer pedalbetätigten Kolben-Zylinder-Einheit, die über steuerbare Ventile einen Wegsimulator und indirekt eine elektrisch angetriebene Hauptzylindereinheit antreibt, die über steuerbare Ventile mit den Radbremsen verbunden ist.

Die Patentfamilie umfasst fünf Schutzrechte in drei Rechtsordnungen: In Deutschland die Stammanmeldung E122DE (DE 11 2011 102 270 B4) für die Konstruktion des Pedalgefühl-Simulators und die Teilanmeldung E122DE1 (DE 11 2011 106 127) mit einem Diagnoseverfahren und einer Diagnosevorrichtung. In den USA das entsprechende Patent E122US (US 9,878,697 B2) mit vier unabhängigen Ansprüchen für eine Vorrichtung und E122US1 (US 10,493,967 B2), das ein Diagnoseverfahren und eine Diagnosevorrichtung abdeckt. In China das Patent E122CN (CN 103 108 785 B) mit vier unabhängigen Ansprüchen auf eine Vorrichtung.

Die serielle Dreikolbenanordnung des E122 wurde in dieser Bauform nicht in die Serienproduktion übernommen. Die kostengünstige Umsetzung eines Pedalgefühlsimulators ist jedoch für zukünftige Marktanwendungen von besonderer Bedeutung, insbesondere durch den Einsatz einer nichtlinearen Rückstellfeder in Kombination mit Elastomermaterialien. Darüber hinaus haben sich sowohl die Anbindung des Wegsimulators an den Druckkolbenkreislauf als auch die Integration eines Wegsimulators in den geschlossenen Bremskreislauf als vorteilhaft erwiesen und haben sich im Markt bei 1-Box-Bremssystemen etabliert.