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IPGATE AG · IP-Portfolio A · A2
Die Patentanmeldung E132 (DE 10 2012 002 791, veröffentlicht am 22. August 2013, Anmelder: IPGATE AG, Erfinder: H. Leiber) beschreibt eine elektrohydraulische „Brake-by-Wire“-Betätigungseinheit, bei der der mechanisch betätigte Hauptbremszylinder nicht zur direkten Druckerzeugung dient, sondern zur Steuerung eines Wegsimulators verwendet wird. Der eigentliche Bremsdruck wird von einer elektrisch angetriebenen Verstärkereinheit mit einem Kolben erzeugt, die über separate Ventilwege mit den Radbremsen und dem Vorratsbehälter verbunden ist.
Die Patentfamilie E132 gehört zu den frühesten Schutzrechten der IPGATE AG im Bereich der „Brake-by-Wire“-Systemarchitektur mit einem einkreisigen Kolben. Sie baut auf der in DE 10 2010 040 097 A1 beschriebenen Bremsbetätigungsvorrichtung auf und schafft eine deutlich vereinfachte Architektur, die insbesondere weniger Ventile erfordert. Die Erfindung deckt die Kernfunktionen moderner One-Box-Bremssysteme ab: Bremskraftverstärkung, ABS/ASR-Regelung, Fahrerassistenzfunktionen (ACC, AEB), regeneratives Bremsen und Diagnosefähigkeit.
Diese Architektur hat sich in modernen elektrohydraulischen One-Box-Brake-by-Wire-Systemen etabliert und wird insbesondere für Fahrerassistenzfunktionen (Automatische Geschwindigkeitsregelung ACC, Automatische Notbremsung AEB) sowie für das regenerative Bremsen eingesetzt, wobei sich eine Verbesserung der ABS-Leistung bei niedrigen Reibungskoeffizienten (niedriges µ) zeigt.
Die Patentanmeldung E132 (DE 10 2012 002 791, veröffentlicht am 22. August 2013, Anmelder: IPGATE AG, Erfinder: H. Leiber) beschreibt eine elektrohydraulische „Brake-by-Wire“-Betätigungseinheit, bei der der mechanisch betätigte Hauptbremszylinder nicht zur direkten Druckerzeugung dient, sondern zur Steuerung eines Wegsimulators verwendet wird. Der eigentliche Bremsdruck wird von einer elektrisch angetriebenen Verstärkereinheit mit einem Kolben erzeugt, die über separate Ventilwege mit den Radbremsen und dem Vorratsbehälter verbunden ist.
Die Patentfamilie E132 gehört zu den frühesten Schutzrechten der IPGATE AG im Bereich der „Brake-by-Wire“-Systemarchitektur mit einem einkreisigen Kolben. Sie baut auf der in DE 10 2010 040 097 A1 beschriebenen Bremsbetätigungsvorrichtung auf und schafft eine deutlich vereinfachte Architektur, die insbesondere weniger Ventile erfordert. Die Erfindung deckt die Kernfunktionen moderner One-Box-Bremssysteme ab: Bremskraftverstärkung, ABS/ASR-Regelung, Fahrerassistenzfunktionen (ACC, AEB), regeneratives Bremsen und Diagnosefähigkeit.
Diese Architektur hat sich in modernen elektrohydraulischen One-Box-Brake-by-Wire-Systemen etabliert und wird insbesondere für Fahrerassistenzfunktionen (Automatische Geschwindigkeitsregelung ACC, Automatische Notbremsung AEB) sowie für das regenerative Bremsen eingesetzt, wobei sich eine Verbesserung der ABS-Leistung bei niedrigen Reibungskoeffizienten (niedriges µ) zeigt.
Aus der Stammanmeldung DE 10 2012 002 791 B4 (erteilt am 25. Juli 2024) wurden drei Teilanmeldungen eingereicht: DE 10 2012 025 960.3 (E132DE1, noch in Prüfung), DE 10 2012 025 961.1 (E132DE2, erteilt am 2. Oktober 2025) und DE 10 2012 025 970.0 (E132DE3, erteilt am 2. Oktober 2025). Gegen das Patent E132DE (DE 10 2012 002 791 B4) wurde Einspruch eingelegt.
Fünf eigenständige Erfindungen, die in vier Patenten erfasst sind und die grundlegende 1-Box-Architektur sowie drei funktionale Erweiterungen (Volumenverwaltung, Diagnose, multifunktionale HDS-Steuerung) umfassen.
Rechtsstreitigkeiten
DE 10 2012 002 791 B4 · Erteilt am 25. Juli 2024 · Einspruch eingelegt
Gegen das Patent E132DE (DE 10 2012 002 791 B4) wurde Einspruch eingelegt. Die Stammanmeldung wurde am 25. Juli 2024 erteilt. Das Einspruchsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Die drei Teilpatente – E132DE1 (in Prüfung), E132DE2 (erteilt am 2. Oktober 2025) und E132DE3 (erteilt am 2. Oktober 2025) – sind davon nicht betroffen.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E132DE A1DE 10 2012 002 791 B4 · Erteilt am 25. Juli 2024 | Gerät | Bremsbetätigungsvorrichtung mit Hauptbremszylinder (steuert den Fahrsimulator), Sicherheitsventilen zur Absperrung des Bremskreises, einer elektrisch angetriebenen Bremskraftverstärkerbaugruppe mit genau einer Arbeitskammer (Kolben) und einem zentralen Drucksensor zwischen Arbeitskammer und Sicherheitsventilen. | Plunger-1K · 1-Box · Parallele Architektur · Sicherheitsventile |
| E132DE1 A1DE 10 2012 025 960 · Prüfung | Gerät | Umschaltbares Reservoir (Plunger-3CH): Die Arbeitskammer des Plungers ist über ein Steuerventil mit dem Reservoir verbunden. Ermöglicht das Nachfüllen, die Erzeugung von Unterdruck sowie die aktive Steuerung des Bremsbelagabstands. Variable Druckanstiegs-/Druckabfallraten. | Kolben-3CH · Umschaltbarer Vorratsbehälter · Bremsbelagabstand |
| E132DE1 A2DE 10 2012 025 960 · Prüfung | Gerät | Integrierte Ventildiagnose (SafeActuator): Diagnosefunktion zur Überprüfung der Schaltfunktion und Dichtheit aller Magnetventile, insbesondere von Sicherheits- und Absperrventilen. Variable Druckregelung mit ABS-/ASR- und Assistenzfunktionen. | SafeActuator · Ventildiagnose · Dichtheit · Absperrung |
| E132DE2DE 10 2012 025 961 · Erteilt am 2. Oktober 2025 | Gerät | Erkennung von Fehlern im Bremskreis (Plunger-Diag): Aktive Leckageerkennung durch Druckmodulation im geschlossenen Bremskreis mittels eines elektrisch angetriebenen Kolbenstempels. Sicherheitsventile ermöglichen die Abschaltung fehlerhafter Kreise. | Kolben-Diagnose · Lecksuche · Druckmodulation · Kreisstrangisolierung |
| E132DE3DE 10 2012 025 970 · Erteilt am 2. Oktober 2025 | Gerät | Multifunktionaler Kolben mit hochdynamischer Druckregelung (Plunger-Multi): ABS-/ASR-Steuerung und Assistenzfunktionen (ACC, AEB, Energierückgewinnung) über eine einzige Kolben-Zylinder-Baugruppe mit zentralem Drucksensor und Sicherheitsventilen zur Kreislaufisolierung. | Plunger-Multi · HDS · ABS/ASR · AEB · Rekuperation |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E132DE | DE | Zugegeben | Patent (Stammpatent) – Einspruch eingelegt | DE 10 2012 002 791 | 15. Februar 2012 | DE102012002791B4 | 25. Juli 2024 |
| E132DE1 | DE | In Bearbeitung | Bereichs- | DE 10 2012 025 960 | 15. Februar 2012 | — | — |
| E132DE2 | DE | Zugegeben | Bereichs- | DE 10 2012 025 961 | 15. Februar 2012 | — | 2. Oktober 2025 |
| E132DE3 | DE | Zugegeben | Bereichs- | DE 10 2012 025 970 | 15. Februar 2012 | — | 2. Oktober 2025 |
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