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IPGATE AG · IP-Portfolio A · A2
Die E90-Patentfamilie umfasst vier Schutzrechte in drei Rechtsordnungen: Das europäische Patent E90EP (EP 1 874 602 B1) mit zwei unabhängigen Ansprüchen, die sich auf die MUX-ABS-Druckmodulation mit einem Tandem-Kolben-Zylinder beziehen. In Deutschland die Stammanmeldung E90DE (DE 10 2005 055 751) mit sechs unabhängigen Ansprüchen, die vom Patentgericht endgültig bestätigt wurden und die Grundlagen der MUX-ABS-Steuerung betreffen, sowie die Teilanmeldung E90DE1 (DE 10 2005 063 658 B3) mit zwei unabhängigen Ansprüchen bezüglich geräuschoptimierter Vordruckregelung. In den USA das entsprechende Patent E90US (US 8,540,324 B2) mit drei unabhängigen Ansprüchen.
Die Erfindungen beziehen sich auf eine neuartige, MUX-gesteuerte Druckmodulation für das ABS in einem geschlossenen Bremskreis. Das Kolben-Zylinder-System übernimmt sowohl die Bremskraftverstärkung als auch die ABS-/ASR-Steuerung. Die Drucksteuerung erfolgt über eine map-basierte Zustandsregelung auf der Grundlage von Kolbenhub, Motorstrom und der Druck-Volumen-Kennlinie der Radbremsen. Das Konzept des geschlossenen Bremskreises ist weiterhin von hoher technologischer Relevanz, insbesondere für 2-Kanal-Druckregler für eine Fahrzeugachse.
Anmerkung: Die sechs unabhängigen Ansprüche der DE 10 2005 055 751 wurden vom Patentgericht endgültig bestätigt.
Die E90-Patentfamilie umfasst vier Schutzrechte in drei Rechtsordnungen: Das europäische Patent E90EP (EP 1 874 602 B1) mit zwei unabhängigen Ansprüchen, die sich auf die MUX-ABS-Druckmodulation mit einem Tandem-Kolben-Zylinder beziehen. In Deutschland die Stammanmeldung E90DE (DE 10 2005 055 751) mit sechs unabhängigen Ansprüchen, die vom Patentgericht endgültig bestätigt wurden und die Grundlagen der MUX-ABS-Steuerung betreffen, sowie die Teilanmeldung E90DE1 (DE 10 2005 063 658 B3) mit zwei unabhängigen Ansprüchen bezüglich geräuschoptimierter Vordruckregelung. In den USA das entsprechende Patent E90US (US 8,540,324 B2) mit drei unabhängigen Ansprüchen.
Die Erfindungen beziehen sich auf eine neuartige, MUX-gesteuerte Druckmodulation für das ABS in einem geschlossenen Bremskreis. Das Kolben-Zylinder-System übernimmt sowohl die Bremskraftverstärkung als auch die ABS-/ASR-Steuerung. Die Drucksteuerung erfolgt über eine map-basierte Zustandsregelung auf der Grundlage von Kolbenhub, Motorstrom und der Druck-Volumen-Kennlinie der Radbremsen. Das Konzept des geschlossenen Bremskreises ist weiterhin von hoher technologischer Relevanz, insbesondere für 2-Kanal-Druckregler für eine Fahrzeugachse.
Die Patentfamilie E90 schützt die Grundlagen der MUX-Druckmodulation in einem geschlossenen Bremskreis. Das Konzept ermöglicht die Integration eines Bremskraftverstärkers und eines ABS/ASR in einer einzigen kompakten Einheit, was zu einer erheblichen Reduzierung des Einbauraums und der Kosten führt. Die map-basierte Regelung über die p-V-Kennlinie bildet die Grundlage für eine präzise Druckmodulation. Die adaptive Vordruckregelung reduziert die Ventilaktivität und Druckschwankungen – was insbesondere für 1-Box-Bremssysteme relevant ist. Alle 6 Ansprüche des E90DE wurden vom Patentgericht endgültig bestätigt.
13 unabhängige Ansprüche in 4 Patenten, die die MUX-ABS-Druckmodulation und die adaptive NVH-Vordrucksteuerung abdecken.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E90EP A1EP 1 874 602 B1 | Gerät | Tandem-Kolben-Zylinder mit MUX-Druckmodulation und Auswertung der pV-Kennlinie. Sowohl die Bremskraftverstärkung als auch die ABS-/ASR-Regelung werden durch dasselbe Kolben-Zylinder-System ausgeführt. | MUX-ABS · Tandemkolben · pV-Kurve |
| E90EP A7EP 1 874 602 B1 | Verfahren | Verfahren zur Druckeinstellung mit variabler Druckgradientenregelung pro Rad – ermöglicht eine radspezifische ABS-Modulationsdynamik durch eine auf Kennlinien basierende Zustandsregelung. | Variabler Druckgradient · Radabhängig · Kennfeldsteuerung |
| E90DE A1–A6DE 10 2005 055 751 · BPatG bestätigt | Vorrichtung + Verfahren | Sechs eigenständige Ansprüche, die Folgendes abdecken: bürstenloser Motor + PV-Kurve mit konstantem Druckgradienten (A1); adaptive Strom-Kolbenposition-Zuordnung mit Laufzeitanpassung (A2); Drehwinkelsensor + Drucksensor (A3); sowie deren Verfahrensäquivalente (A4–A6). Alle sechs wurden schließlich vom Patentgericht bestätigt. | MUX-ABS · 6 Ansprüche · BPatG bestätigte · Adaptive Karte |
| E90DE1 A1DE 10 2005 063 658 B3 | Gerät | Adaptive, vom Reibungskoeffizienten abhängige Vorspannungsregelung zur NVH-Optimierung. Die Vorspannung wird während der Fahrt auf Grundlage des erfassten Reibungskoeffizienten der Fahrbahn angepasst – dies reduziert Bremsgeräusche und sorgt für ein gleichmäßigeres Pedalgefühl. | NVH · Vordruck · µ-abhängig · Adaptiv |
| E90DE1 A13DE 10 2005 063 658 B3 | Verfahren | Verfahren zur reibungskoeffizientenabhängigen Vorspannungsanpassung – regelt den Vorspannungswert vor dem Öffnen des Ventils auf der Grundlage der geschätzten Reibung der Fahrbahn, um das NVH-Verhalten unter allen Bedingungen zu optimieren. | Vordruckverfahren · µ-Anpassung · NVH |
| E90US C1US 8.540.324 B2 | Vorrichtung + Verfahren | Drei unabhängige US-Patentanmeldungen, die das MUX-ABS-Steuerungskonzept und die Vordruckregelung für ein optimiertes Geräuschverhalten auf dem US-Markt betreffen. | USA · MUX-ABS · Vordruck · NVH |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E90EP | EP | Zugegeben | Patent | EP 1 874 602 | — | EP1874602B1 | — |
| E90DE | DE | Zugegeben | Patent · BPatG – alle 6 Ansprüche bestätigt | DE 10 2005 055 751 | 21. November 2005 | — | — |
| E90DE1 | DE | Zugegeben | Patent (Teileanmeldung) | DE 10 2005 063 658 | 21. November 2005 | DE102005063658B3 | — |
| E90US | USA | Zugegeben | Patent | US 8.540.324 | — | US8540324B2 | — |
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