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IPGATE AG · IP-Portfolio B · B1
| Erfinder | Heinz Leiber, Dr. Thomas Leiber, Valentin Unterfrauner |
| Priorität | April 2012 |
| Portfolio | IP-Portfolio B · B1 |
| Innovationen | 3 eigenständige Erfindungen |
| Gerichtsbarkeiten | EP (DE), US, CN, KR – alle erteilt |
Die Patentfamilie E135ges umfasst eine kompakte Antriebsvorrichtung für elektrohydraulische Bremsaktuatoren, bei der alle Lager auf einer Seite des radialen Gehäuses angeordnet sind – was eine kürzere Gesamtlänge, eine höhere Steifigkeit und geringere Toleranzketten ermöglicht.
Die Patentfamilie E135ges beschreibt eine kompakte Antriebsvorrichtung mit einem Innenläufermotor und einem Kugelumlaufspindelantrieb (KGT), bei der die Lager für den Rotor und die Antriebskomponenten auf einer Seite des radialen Gehäuseteils oder an damit verbundenen Bauteilen angeordnet sind. Die zentrale Innovation besteht in einer deutlich reduzierten Baulänge in Verbindung mit einer steifen, präzisen und hochbelastbaren Lageranordnung – eine grundlegende Voraussetzung für kompakte elektrohydraulische Bremsaktuatoren (Druckversorgungseinheiten, PSU) in modernen Brake-by-Wire-Systemen.
Die Patentfamilie E135ges umfasst vier erteilte Patente in den Rechtsordnungen EP (mit Validierung in DE), US, CN und KR sowie die zugrunde liegende PCT-Anmeldung. Die Erfindung bildet die technologische Grundlage für den Antrieb der Druckversorgungseinheit (PSU) von integrierten Bremssystemen der zweiten Generation (IBS2), sowohl für Einwegkolben- als auch für doppeltwirkende Kolbensysteme.
Die Entwicklung der Antriebseinheit gemäß E135ges begann im Jahr 2012 mit dem Ziel, eine besonders kompakte Druckversorgungseinheit (PSU) für die zweite Generation des integrierten Bremssystems (IBS Gen2) zu entwickeln.
Dieses Konzept wurde zunächst im Rahmen eines gemeinsamen Entwicklungsprojekts mit einem deutschen Tier-1-Zulieferer umgesetzt, zunächst als B1-Muster mit einseitig wirkender Kolben-Druckversorgung, später dann in Zusammenarbeit mit einem asiatischen Tier-1-Zulieferer auch auf doppeltwirkende Kolbensysteme übertragen. Der doppeltwirkende Kolben ermöglichte eine weitere Reduzierung der Baulänge und eröffnete die Möglichkeit einer sowohl parallelen als auch vertikalen Anordnung des Hauptbremszylinders und der Druckversorgung bei sehr geringer Gesamtbreite.
Jede Erfindung betrifft einen bestimmten Aspekt der einseitigen Lageranordnung und ist in allen vier Rechtsordnungen unabhängig voneinander beansprucht.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E135ges A1EP A1 · US C1 · CN A1 · KR A1 | Gerät | Antriebsvorrichtung mit Innenläufermotor und Kugelumlaufspindelantrieb, bei der alle Lager für den Rotor und die Mutter am radialen Gehäuseteil oder an einem fest mit diesem verbundenen Bauteil angeordnet sind. Einseitige Lagerung mit kurzem, steifem Kraftfluss; Axialkräfte von der Kugelumlaufspindelmutter werden direkt auf das Motorgehäuse übertragen. Ermöglicht eine kompakte Bauweise, hohe Steifigkeit und robuste Lager für Brems- und Lenkungsaktuatoren. | Gehäuselager |
| E135ges A2EP A2 · US C20 · CN A41 | Gerät | Antriebsvorrichtung mit Innenläufermotor und Kugelumlaufgetriebe, bei der das/die Lager für den Rotor und die rotierenden Getriebekomponenten direkt an einem Bauteil angeordnet ist/sind, das mit der Mutter verbunden oder in diese integriert ist. Reduzierte Toleranzkette zwischen Motor und Getriebe, verbesserter Wirkungsgrad und höhere Positioniergenauigkeit, minimierte Biegemomente und minimierte Neigung der rotierenden Komponenten. | Einbindung von Nüssen |
| E135ges A15EP A15 · US C29 · CN A43 | Gerät | Antriebsvorrichtung mit Innenläufermotor und Kugelumlaufspindelantrieb, bei der mindestens zwei Rotorlager am radialen oder axialen Motorgehäuseabschnitt angeordnet sind; die Kugelumlaufspindelmutter ist direkt mit dem Rotor verbunden. Präzise Rotorzentrierung, minimierte Neigung und Schwingungen, kurze Baulänge durch enge konstruktive Kopplung von Motor und Getriebe. | Zentrierung des Rotors |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E135GESWOEP | EP | Zugegeben | Patent | 13719757.0 | 11. April 2013 | EP2852517B1 | 15. Mai 2019 |
| E135GESWOEPDE | DE | Zugegeben | Patent (über die EP) | 13719757.0 | 11. April 2013 | 502013012841.5 | 15. Mai 2019 |
| E135GESWOUS | USA | Zugegeben | Patent | 14/395.619 | 11. April 2013 | US 10.250.098 B2 | 2. April 2019 |
| E135GESWOCN | CN | Zugegeben | Patent | 201380020962.7 | 11. April 2013 | CN104321231B | 21. September 2018 |
| E135GESWOKR | KR | Zugegeben | Patent | 10-2014-7032624 | 11. April 2013 | KR102020530B1 | 4. September 2019 |
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