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IPGATE AG · IP-Portfolio B · B2
Die Patentfamilie E145 beansprucht ein komplettes Bremssystem, das die HDS-Drucksteuerung der zweiten Generation (MUX 2.0) in eine Hauptbremszylinderarchitektur mit schwimmendem Kolben integriert – wodurch der Anwendungsbereich über reine Steuerungsmethoden hinaus auf das kombinierte Bremssystem und die Selbstdiagnose ausgeweitet wird.
Das E145 baut auf zwei vorangegangenen Patentfamilien auf: E102 definiert das Grundprinzip der hochdynamischen Druckregelung (HDS Generation 1) – Volumenregelung mit einem Kolben als bidirektionales Regelelement und PWM-Ventilmodulation für die radselektive Druckregelung. E141 (als Priorität für E145 verwendet) erweitert das Steuerungssystem in mehreren Dimensionen: Druckreduzierung über Auslassventile als zusätzlicher Freiheitsgrad, drei Pumpentypen und eine Lösung für das Volumenproblem mit Einhubkolben.
Während E141 das Steuerungsverfahren (HDS 2) isoliert schützt, geht E145 einen entscheidenden Schritt weiter: Es beansprucht Schutz für ein komplettes Bremssystem mit einer Hauptbremszylindereinheit mit schwimmendem Kolben, in die HDS 2 (bezeichnet als MUX 2.0) systemisch integriert ist. Der Schutzumfang ist daher weiter gefasst – er umfasst die Kombination aus Bremssystemarchitektur und Steuerungsstrategie. E145 führt zudem zwei neuartige THZ-Diagnoseverfahren ein, die erstmals das mechanische Rückstellelement (Schwimmkolben) sowohl im Fahr- als auch im Parkmodus funktional überwachen.
E145 geht einen entscheidenden Schritt weiter als E141: Es beansprucht Schutz für ein komplettes Bremssystem mit einer Hauptbremszylindereinheit mit schwimmendem Kolben, in die HDS 2 (bezeichnet als MUX 2.0) systemisch integriert ist. Der Schutzumfang ist daher umfassender – er umfasst die Kombination aus Bremssystemarchitektur und Regelungsstrategie. E145 führt zudem zwei neuartige THZ-Diagnosemethoden ein, die das mechanische Rückstellelement (Schwimmkolben) sowohl im Fahr- als auch im Parkmodus funktional überwachen.
Während E141 das HDS-2-Steuerungsverfahren isoliert schützt, beansprucht E145 das gesamte integrierte System. Damit ist E145 der kommerziell umfassendste Schutz für HDS-2.1-Implementierungen – er deckt die Gerätearchitektur sowie beide Diagnosemethoden in vier Rechtsordnungen ab.
Das Highly Dynamic Pressure Control System (HDS) ist eine von IPGATE entwickelte Regelungsstrategie für elektrohydraulische Bremsaktuatoren. E145 setzt die zweite Generation von HDS in drei Pumpenvarianten um, die im Rahmen dieser Patentfamilie gemeinsam als MUX 2.0 bezeichnet werden.
Die fünf eigenständigen Erfindungen von E145 lassen sich in drei Themenbereiche einteilen: HDS-2-Druckregelung, THZ-Fahrdiagnose und THZ-Parkdiagnose.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E145WOUS C1US 10.688.979 B2 | Gerät | Schwimmkolben-Bremssystem mit HDS 2 – gleichzeitige Volumensteuerung der Druckzufuhr und Druckreduzierung über Auslassventile für radspezifischen Druckaufbau bzw. -abbau in hochdynamischen Bremssituationen (ABS/ESP). | HDS 2 · Lautstärkeregelung · Gleichzeitige |
| E145WOUS C34US 10.688.979 B2 | Verfahren | Verfahren zur Prüfung der Dichtheit und Beweglichkeit des Schwingkolbens während der Fahrt. Radialkanal im Hauptbremszylinder; der Druckunterschied versetzt den Schwingkolben in Bewegung; das Profil der Prüfkurve wird mit dem Sollwertprofil verglichen. | THZ-Diagnose · Kanal · Testpfadprofil |
| E145WOUS C39US 10.688.979 B2 | Verfahren | Verfahren zur Prüfung des Schwingkolbens im Parkmodus. Druck wird im zweiten Bremskreis gespeichert, im ersten Kreis reduziert, Ventile werden geöffnet – der Schwingkolben bewegt sich aufgrund des Druckunterschieds, bis sich der Druck ausgeglichen hat. | THZ-Parkplatz · Druckspeicher · Druckausgleich |
| E145WOCN C1CN107428325B | Gerät | CN-Äquivalent zur HDS-2-Druckregelung: Bremsvorrichtung mit Schwimmsattel-Hauptbremszylinder, kombinierte Volumen- und Ventilsteuerung für gleichzeitige, hochdynamische Druckänderungen in den Radbremsen. | HDS 2 · Lautstärkeregelung · Gleichzeitige |
| E145WOCN C34CN107428325B | Verfahren | CN-Äquivalent zur THZ-Laufdiagnose: Verfahren zur Prüfung der Beweglichkeit und Dichtheit des Schwingkolbens mittels Radialkanal, Druck-Volumen-Kurve und Vergleich mit einer theoretischen Kurve. | THZ-Diagnose · Druck-Volumen-Kurve |
| E145WOCN C36CN107428325B | Verfahren | Druckentlastungsverfahren bei Drücken ≥ 100 bar: mehrstufige Entlastung über ein Überdruckventil, Vor- und Rückhub des doppeltwirkenden Kolbens mit Druck-Volumen-Regelung, gefolgt von der Rückstellung. | Druckentlastung · ≥100 bar · mehrstufig |
| E145WOEP C1EP3271227B1 | Gerät | EP-Äquivalent zu HDS 2: Schwimmskolben-Bremssystem mit gleichzeitiger Volumen- und Ventilsteuerung für hochdynamische Druckänderungen in ABS-/ESP-Szenarien. | HDS 2 · Lautstärkeregelung · ABS/ESP |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E145WOUS | USA | Zugegeben | Patent | 15/558.376 | 30. Dezember 2015 | US 10.688.979 B2 | 23. Juni 2020 |
| E145WOEP | EP | Zugegeben | Patent | 15817422.7 | 30. Dezember 2015 | EP3271227B1 | 20. Oktober 2021 |
| E145WOEPDE | DE | Zugegeben | Patent (über die EP) | 15817422.7 | 30. Dezember 2015 | 502015015331.8 | 20. Oktober 2021 |
| E145WOCN | CN | Zugegeben | Patent | 201580077961.5 | 30. Dezember 2015 | CN107428325B | 14. Mai 2021 |
| E145GDE | DE | Registriert | Gebrauchsmuster | 202015008975.5 | 30. Dezember 2015 | — | — |
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