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IPGATE AG · IP-Portfolio A · A2
Die Patentfamilie E128 umfasst drei Teilanmeldungen der Stammanmeldung DE 10 2011 017 436 A1 in einem Rechtsgebiet (DE): E128DE mit zwei unabhängigen Ansprüchen, die sich auf ein Multisensor-Bremsaktuator-Modul mit integrierter Pedalwegerfassung und Kolbenpositionserfassung beziehen, E128DE1 (DE 10 2011 123 128.9) mit zwei unabhängigen Ansprüchen, die sich auf das integrierte Kolbenpositionsmessmodul mit Motorwinkelerfassung beziehen, und E128DE2 (DE 10 2011 123 162.9) mit einem unabhängigen Anspruch, der sich auf den integrierten Flüssigkeitsstandsensor bezieht. Insgesamt 5 unabhängige Ansprüche.
Die Erfindungen betreffen die kompakte, modulare Integration mehrerer Sensorfunktionen – Pedalweg, Motordrehwinkel, Kolbenposition, Flüssigkeitsstand – direkt in die Bremsbetätigungseinheit auf einer gemeinsamen Leiterplatte mit direkten Verbindungen zur Steuereinheit (ECU). Diese Sensorlösungen bewältigen zentrale Herausforderungen moderner Brake-by-Wire-Systeme: Optimierung des Einbauraums, Kostensenkung, funktionale Sicherheit gemäß ISO 26262 und für Erstausrüster skalierbare Modularität.
Die Patentfamilie E128 umfasst drei Teilanmeldungen der Stammanmeldung DE 10 2011 017 436 A1 in einem Rechtsgebiet (DE): E128DE mit zwei unabhängigen Ansprüchen, die sich auf ein Multisensor-Bremsaktuator-Modul mit integrierter Pedalwegerfassung und Kolbenpositionserfassung beziehen, E128DE1 (DE 10 2011 123 128.9) mit zwei unabhängigen Ansprüchen, die sich auf das integrierte Kolbenpositionsmessmodul mit Motorwinkelerfassung beziehen, und E128DE2 (DE 10 2011 123 162.9) mit einem unabhängigen Anspruch, der sich auf den integrierten Flüssigkeitsstandsensor bezieht. Insgesamt 5 unabhängige Ansprüche.
Die Erfindungen betreffen die kompakte, modulare Integration mehrerer Sensorfunktionen – Pedalweg, Motordrehwinkel, Kolbenposition, Flüssigkeitsstand – direkt in die Bremsbetätigungseinheit auf einer gemeinsamen Leiterplatte mit direkten Verbindungen zur Steuereinheit (ECU). Diese Sensorlösungen bewältigen zentrale Herausforderungen moderner Brake-by-Wire-Systeme: Optimierung des Einbauraums, Kostensenkung, funktionale Sicherheit gemäß ISO 26262 und für Erstausrüster skalierbare Modularität.
Die kompakte Sensoreinheit spart Einbauraum, reduziert die Anzahl der Steckverbinder und senkt die Kosten. Der integrierte Pedalwegsensor liefert ein präzises elektronisches Ansteuersignal – unverzichtbar für das Brake-by-Wire-System. Die direkte Erfassung der Kolbenposition ermöglicht eine modellbasierte Druckregelung über Kolbenweg und -geschwindigkeit. Die modulare Leiterplattenlösung mit direktem Anschluss an das Steuergerät unterstützt Plausibilitätsprüfungen gemäß ISO 26262 (ASIL C/D) und lässt sich problemlos an verschiedene Fahrzeugklassen anpassen.
Fünf unabhängige Ansprüche in drei Patenten, die die Integration von Multisensoren auf Leiterplatten, die Erfassung des Drehwinkels und die Füllstandsmessung mittels Hall-Effekt abdecken.
Übersicht über die Erfindung
| Erfindung | Kat. | Beschreibung | Stichwort |
|---|---|---|---|
| E128DE A1DE 10 2011 017 436 | Gerät | Betätigungsvorrichtung für eine Fahrzeugbremsanlage mit einer zumindest teilweise im Bereich der Kolben-Zylinder-Einheit angeordneten Sensoreinrichtung. Multisensormodul mit Pedalwegsensor auf einer gemeinsamen Leiterplatte, direkter Anschluss an das Steuergerät. | MS-PCB · Multisensor · Pedalweg · ECU-Integration |
| E128DE A11DE 10 2011 017 436 | Gerät | Betätigungsvorrichtung, die zusätzlich eine weitere Kolben-Zylinder-Einheit umfasst, die auf einen hydraulischen Wegsimulator wirkt und im Bereich der ersten Kolben-Zylinder-Einheit angeordnet ist. Umfasst die gesamte Architektur zur Sensorintegration einschließlich des Anschlusses des Wegsimulators. | MS-PCB · Fahrsimulator · Sensorintegration |
| E128DE1 A1DE 10 2011 123 128 | Gerät | Drehgeber mit Referenzmarke auf der Getriebewelle zur Erfassung des Motorwinkels. Die auf der Getriebewelle angebrachte Referenzmarke überträgt die Rotorbewegung; ein Hall-Sensor auf der ECU-Platine erfasst den Winkel. Ermöglicht eine präzise Messung des Motorwinkels ohne externe Verkabelung. | DW-Target · Getriebewelle · Drehgeber · Motorwinkel |
| E128DE1 A7DE 10 2011 123 128 | Verfahren | Verfahren zur Erfassung des Drehwinkels durch Übertragung an die Steuereinheit. Der Drehgeber wandelt die lineare Bewegung in eine Drehbewegung um; der Sensor auf der Leiterplatte der Steuereinheit erfasst den Winkel und überträgt ihn an die Steuereinheit. | DW-Target-Verfahren · Winkelerfassung · Getriebe-Steuergerät |
| E128DE2 A1DE 10 2011 123 162 | Gerät | Hall-Effekt-Füllstandssensor mit Magnet im Schwimmer. Direkt auf die Steuerplatine des Bremsaktuators integriert – macht ein separates Gehäuse für den Füllstandssensor und einen separaten Kabelbaum überflüssig. | FN-Hall · Flüssigkeitsstand · Schwimmer · Hall-Sensor · Steuergerät |
Familienübersicht
| Aktenzeichen | Land | Status | Typ | Antragsnummer | Abgelegt | Fördernummer | Zugegeben |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| E128DE | DE | In Bearbeitung | Patent (Stammgesellschaft + Tochtergesellschaft) | DE 10 2011 017 436 | 18. April 2011 | — | — |
| E128DE1 | DE | In Bearbeitung | Patent (Teileanmeldung) | DE 10 2011 123 128 | 18. April 2011 | — | — |
| E128DE2 | DE | Zugegeben | Patent (Teileanmeldung) | DE 10 2011 123 162 | 18. April 2011 | — | — |
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